Zu den fortlaufenden Schuldzuweisungen von Frau Sozialministerin Schwesig, erklärt der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Mecklenburg und Vorpommern Nico Völker:

„Seit Wochen zieht Frau Sozialministerin Manuela Schwesig durch das ganze Land und wiederholt gebetsmühlenartig ihre Schuldzuweisungen gegenüber der schwarz-gelben Bundesregierung. Angefangen von der Finanzkrise über schlechte Bildungspolitik bis hin zur Beerding des Sozialstaates. Dabei scheint sie leider die vergangene Amtszeit der rot-grünen Bundesregierung und vor allem auch ihre eigene völlig zu verdrängen.

Als Erfolgsschlager der rot-grünen Bundesregierung sind insbesondere die Hartz IV Regelungen, die Absenkung des Spitzensteuersatzes, die Praxisgebühr, der Kosovokrieg und selbstverständlich auch die Genehmigung von sogenannten „hedgefonds“ zu nennen. Letzteres im Übrigen ein Hauptgrund für die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise und dabei gar keine Erfindung der Liberalen, auch wenn die Genossen dies ständig wiederholen. So wird doch gerade von Frau Ministerin Schwesig eine Politik kritisiert, die ihre eigene Partei zu vertreten hat. Sicherlich ist ihre Kritik mehr als berechtigt, allerdings sollte sie mehr Zeit für die Suche nach den Schuldigen aufbringen und vielleicht erst einmal vor der eigenen Haustür kehren.

Ihre eigenen Amtsgeschäfte sollten hier nicht außen vor bleiben. Als großer Wurf wird uns gerade in M-V das Kindertagesförderungsgesetz verkauft. Ein weiterer Schritt zu Gleichmacherei und Bevormundung. Anstatt auf individuelle Förderung und die Absenkung des Personalschlüssels zu setzen, soll nun die Bevormundung der Eltern die Lösung aller Bildungsprobleme herbeiführen. Frau Schwesig verabschiedet sich jedoch lieber aus dem eigenen Land und betreibt Hetze gegen die Bundesregierung und lässt Kinder, Eltern und Erzieher im Stich. Möglicherweise schafft Sie so noch den Sprung nach Berlin zur Bundespolitik. Ein Glücksfall Für M-V?

Ist ja auch einfacher als das eigene Amt konstruktiv auszufüllen.

Nur weil die Sozialdemokratie seit Jahren keine sozialdemokratischen Antworten im Sinne von Schumacher, Brandt oder Schmidt auf die Herausforderungen der Neuzeit findet, muss doch nicht immer die Bundesregierung herhalten. Zieht man nun ein Resümee unter ihre eigene Amtszeit bleibt als Ergbnis: „Mäßig“, liebe Frau Schwesig.